Nachrichhtenagentur Gerçek

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Ayten Öztürks Aufruf zur Urteilsverkündung

Nachdem Ayten Öztürk aus dem Libanon entführt und in die Türkei zurückgebracht, wurde sie sechs Monate lang an einem geheimen Ort gefoltert und anschließend verhaftet. Am 9. Januar um 13.00 Uhr wir es zu einer Urteilsverkündung kommen. Sie wird vor dem Strafgericht angeklagt. Die Rechtsanwälte des Volkes (Halkın Hukuk Bürosu) berichten über die Anhörung im Caglayan Gerichtsgebäude: ” Am 09.01.2020 (Donnerstag) wird es eine Anhörung von unsere Mandantin Ayten Öztürk in dem Caglayan Gerichtsgebäude geben. Wir laden alle ein.”

Sie wurde am 8. März 2018 im Libanon am Flughafen Beirut festgenommen und am 13. März 2018 in einem Privatflugzeug von der türkischen Regierung in die Türkei gebracht. Wenige Minuten nachdem sie von “Staatsbeamten” aufgrund einer großen Kampagne ihrer Genossen, die seit sechs Monaten nicht mehr von ihr gehört hatten, wurde sie auf einem leeren Grundstück zurückgelassen und anschließend wurde Ayten Öztürk von regulären Polizisten am 28. August 2018 verhaftet.

In der Erklärung von den Rechtsanwälte des Volkes wurde in den Sozialen Medien berichtet, dass Öztürk vom Untersuchungsrichter festgenommen wurde, während die Foltererklärungen von Ayten Öztürk weder während der Strafverfolgung noch während der Vernehmungsphase von Staatsanwaltschaft und Richter angehört wurden. Die Aussagen ihrer Anwälte und ihre selbst wurden nicht in das Protokoll aufgenommen”

“Unser Mandantin Ayten Öztürk wurde am 8. März am Libanon Airport festgenommen und am 13. März in die Türkei gebracht. Zwischen dem 13. März und dem 28. August in den Händen der Counter-Guerilla. Sie wurde allen Arten von Folter ausgesetzt, weil sie sich weigerte, zu kooperieren.”

Ayten Öztürk wurde allen möglichen Drohungen und Folterungen ausgesetzt und insgesamt 868 Narben wurden auf ihren Körper gefunden!

Während dieser sechs Monate wurde sie mit Elektroschocks und Spuren von Verbrennungen am Körper gefoltert, und ihre Anwälte hatte sie mitgeteilt, dass sie auch Folterungen wie unter Druck stehen dem Wasser, Suspension und Falaka ausgesetzt war. Nach 6 Monaten Folter und psychischem Druck war Ayten Öztürk auf 40 Kilo gefallen und konnte nicht überleben!

Ayten Özürk, der bei der letzten Anhörung Anfang Juni letzten Jahres vor dem Richter erschienen war, erklärte, der offizielle Hafttermin in der Anti-Terror-Abteilung in Ankara sei der 28. August 2018 gewesen, doch dies spiegelte nicht die Wahrheit wider: „Ich wurde am 13. März 2018 in Gewahrsam genommen. Nachdem ich ungefähr 6 Monate lang gefoltert worden war, wurde ich um Mitternacht in einer Inszenierung auf freiem Feld der Polizei übergeben. Ich war schwerer Folter, elektrischer, sexueller und psychologischer Folter ausgesetzt. Aufgrund meiner Erfahrungen sind Hunderte von Wunden an meinem Körper aufgetreten und ich bin auf 40 Kilogramm gefallen “!

Gewalt gegen Frauen, Schläge und Misshandlungen gegen Frauen werden in unserem Land täglich veröffentlicht. Wie für alle Frauen, die Gewalt ausgesetzt waren, sollte Ayten Öztürk angesichts dieser Gräueltaten nicht schweigen. Wir möchten betonen, dass Ayten Öztürk nicht allein an der mündlichen Verhandlung am 9. Januar teilnimmt, um die Verantwortlichen für diese Gräueltaten zu bestrafen, das Gesetz umzusetzen und Gerechtigkeit zu finden. Gerechtigkeit zu finden!

Dogan Presse Agence

#doganpresse #turquie #freeaytenozturk

28. Tag des Streiks in Frankreich

Mit der Einführung des Imperialismus und der Mitarbeit des französischen Präsidenten E. Macron wehren sich die Bürger gegen die Rentenreform, die den Menschen in Frankreich auferlegt werden soll! Unter der Leitung des General Confederation of Employees (CGT), der Gewerkschaften, der Demokratischen Massenorganisationen, der Eisenbahner, der Beschäftigten im öffentlichen Verkehr, der Beschäftigten im Gesundheitswesen, des privaten Sektors, der Anwälte, der Pädagogen, der Studenten, der Intellektuellen, der Künstler, der Operntänzer, der Bibliotheksmitarbeiter oder aller, die an die Zukunft denken und ihre Reaktion auf die Rentenreform, die zum Wohle der Kapitalisten vorbereitet und der Öffentlichkeit mit Unwahrheiten präsentiert wird, wurde durch ihre Aktionen auf den Feldern zum Ausdruck gebracht, und zwar seit 28 Tagen.

“Sie bringen uns zum Narren.”

In Frankreich haben 1 000 Ärzte ihren Rücktritt von den Verwaltungsfunktionen angekündigt. Die Liste der 1 000 Ärzte vom 6. bis 7. Januar 2020 wird dem von den Ärzten angekündigten Gesundheitsministerium vorgelegt.

Die Streiks in Krankenhäusern und Notaufnahmen in Frankreich haben zwei Monate gedauert. Aufgrund der Arbeitsbedingungen in Krankenhäusern gibt es weiterhin mehr als 250 Streiks im Rettungsdienst. Zu dieser Zeit beschlossen die Ärzte, an den Protesten teilzunehmen. Mit dieser Entscheidung möchte die Regierung auf die falschen Richtlinien im Bereich der Ärzte aufmerksam machen. Dafür reichten 1000 Ärzte seinen Rücktritt ein. Die Beschäftigten im Gesundheitswesen möchten, dass die Regierung auf ihre Stimmen hört und Lösungen für ihre Probleme findet.

André Grimaldi, Professor für Endokrinologie am Pitié-Salpêtrière-Krankenhaus in Paris, koordinierte die Petitionen von 1 000 zurückgetretenen Ärzten und betonte: “Hinter dieser Entscheidung steht nichts Privates oder Persönliches. Die Regierung sollte auf unser Schweigen hören.”

Am 23. Dezember haben rund 250 Bibliotheksmitarbeiter in ganz Frankreich gemeinsam Bibliotheksmitarbeiter im ganzen Land aufgefordert, die Rentenreform ihrer Regierung in Frage zu stellen, die sich auf ihre Zukunft auswirken wird.

Am Vorabend des neuen Jahres wird es wieder zu größeren Störungen im öffentlichen Verkehr kommen.

Das nächste Treffen zwischen der Regierung und den Gewerkschaften findet am 7. Januar 2020 statt. Am 7. Januar beschlossen die Gewerkschaften erneut einen Generalstreik im ganzen Land und forderten den Rückzug des Gesetzes, das den Reichtum der Welt befriedigen wird und das von der Regierung Macron für ihre Interessen erlassen wird. Mit anderen Worten, es ist vorgesehen, dass bis zum 7. Januar nächsten Jahres keine Treffen zwischen der Regierung und Gewerkschaftsvertretern stattfinden, während der Generalsekretär von CGT Philippe Martinez in einer von ihm am vergangenen Sonntag gesendeten Fernsehsendung betonte, dass die Regierung in Frankreich für Chaos und Zerfall sorgt. Er nannte es den längsten Streik zur Suche nach sozialen Rechten seit den letzten Generalstreiks. Martinez, die Aktionen werden weiter unterstrichen.

CGT-Generalsekretär Philippe Martinez betonte, die Regierung versuche, dieses Gesetz zwischen Augenbrauen und Augen zu verabschieden und während dieser Weihnachtsfeiertage Ultimaten an die Öffentlichkeit zu bringen. “Macron möchte der Mann der neuen Welt sein. Er möchte Margaret Thatcher nachahmen”, sagte Martinez. hervorgehoben. Der französische Staat terrorisiert überall, besonders mit der vollen Autorität, die er den Sicherheitskräften gibt. Es ist verboten, Waffen und Handgranaten sowie Schallgranaten zu verwenden, die nicht für polizeiliche Handlungen verwendet werden dürfen. Angriffe, die über Folter hinausgehen und sich in Polizeiterror verwandeln, werden auf die Menschen angewandt, die mitten auf der Straße streiken. Auf der anderen Seite ignoriert die Regierung von Macron den Streik, der 28 Tage gedauert hat und das Land weiterhin lähmt, durch Nachrichten und Pro-TV-Kanäle.

Macron, der angesichts der Streiks sein Schweigen bewahrt hat, versucht, die emeklilische Rentenreform ecek zu verteidigen, die die sozialen Rechte des Volkes zerstören wird, indem sie Premierminister Edouard Philippe vorantreibt.

Regierungsbeamte versuchen, den Streik zu brechen und die Öffentlichkeit irrezuführen, indem sie durch Organisationen für die Presse falsche Informationen über den Streik liefern.

Stellen Sie sich vor, Anasse Kazib, eine Mitarbeiterin der Gewerkschaft Sud Railway, die am 29. Dezember an einer Debatte über den CNews-Kanal teilgenommen hat, hat die CNews-Plattform verlassen. Der Grund, warum Kazib das Programm verließ, war, dass er als Reaktion auf eine Fehlinformation eines Abgeordneten von Macrons Partei die Wahrheit sagte, der Abgeordnete habe angeblich “verbalen Terrorismus” praktiziert, den der Gewerkschaftsangestellte unterbrechen sollte. Der Gewerkschaftsangestellte verließ die Plattform. Die Wahrheit wurde von der Macron-Regierung und ihren Anhängern als “Terrorismus” bezeichnet! Es ist nichts Natürliches an der Anschuldigung des Gewerkschaftsangestellten, die Wahrheit zu sagen. Es kann sein!

Während die Streiks im ganzen Land andauern, wird die Teilnahme an Streiks in verschiedenen Geschäftsbereichen fortgesetzt. Die Gewerkschaften setzen ihren rechtmäßigen Kampf fort. Der Streik dauert noch länger, und alle Gewerkschaften, insbesondere die CGT-Gewerkschaft, fordern über die von ihnen geschaffenen Plattformen Spenden an die Öffentlichkeit, damit die Regierung zurücktreten kann. Es wurde berichtet, dass die Gehälter und Ausgaben der gewerkschaftlich organisierten Arbeiter, die mit den getätigten und zu treffenden Spenden streiken, bezahlt werden. Mit dieser Methode wollen die Gewerkschaften den wirtschaftlichen Verlust der Arbeitnehmer zum Monatsende verhindern und den Streik verstärken.

Wenn Sie die Streikenden in Frankreich wirtschaftlich unterstützen wollen:

Sie können einen Scheck von Herzen an die folgende Adresse senden;

“Confédération Générale du Travail Service Comptabilité

263 rue de Paris

93100 Montreuil

Oder als Überweisung über Ihre Bank senden:

CGT Siege Service Comptabilité

Code Etab: 42559 Code Guichet: 10000 Numéro de compte: 08002859607 Clé RIB74

IBAN: FR76 4255 9100 0008 0028 5960 774

BIC: CCOPFRPPXXX

Jeder Euro, den Sie tun können, wird einen großen Beitrag zum Streik leisten.

Dogan Presse Agence

Am 20 November ist der Prozess gegen Grup Yorum!

Der Prozess gegen die Mitglieder der Grup Yorum Helin Bölek und Bahar Kurt am 20. November um 09.30 Uhr im Caglayan Courthouse 35.

Er wird weiterhin vor dem Strafgericht erscheinen. Grup Yorum und viele demokratische Organisationen beteiligten sich an dem Fall und kündigten die Verantwortung für die hungergeplagten Mitglieder von Grup Yorum an. Dazu gehören die Familien der gefangenen von Grup Yorum! Die Mitglieder der Gruppe für Gerechtigkeit setzen heute den Hungerstreik für 187 Tage fort.

Die Mitglieder von Grup Yorum hungern seit 187 Tage!

Es ist Leicht zu sagen, sie hungern ihren

Körper seit über vier Monaten und fordern Gerechtigkeit!

Auf der Seite der Menschen, die recht und legitim sind

Das imperialistische System und die Türkei

fürchtet sich vor dem Kunstkampf von Grup Yorum, welche die Stimme des Volkes ist.

Diese Angst ist ein großes Hindernis für ihre eigenen Interessen!

Um diese Barriere zu öffnen, wurde das Idil Kulturzentrum, überfallen und unbrauchbar gemacht. Das Verbot von Hunderttausende Konzerte von europäischen Ländern welche

die Türkei unterstützen sind die Folgen ihrer Angst. Der einzige Grund für diese Verbote ist, dass die Menschen ihre Rechte organisieren und verteidigen und die Organisation zu diesem Zweck verhindern wollen.

Grup Yorum, die in ihrem Körper verhungern, nachdem alle Wege für die berechtigten Forderungen des Volkes und der Künstler

des Volkes blockiert sind, werden nicht allein gelassen, sie kämpfen gegen ein System der Ungerechtigkeit in der Türkei und auf der ganzen Welt.

Die berechtigten Forderungen des Volkes zu fordern, ist sicherzustellen, dass der 188. Tag der Hungerstreik-Proteste das Ende des Tages ist. Lassen wir Helin Bölek und Bahar Kurt nicht allein am 20. November um 09.30 Uhr im caglayan Courthouse!

SOLIDARITÄT MIT GRUP YORUM!

GRUP YORUM IST  DIE STIMME DES VOLKES!

Dogan Presse Agence

www.doganpresseagence.com

GRUP YORUM IN DEUTCHLAND TV

VERURTEILUNG NACH FOLTERBERICHTEN

 
Haftstrafe für türkischen Sozialisten
Hamburger Gericht verurteilt Erdal Gökoglu in 129-b-Verfahren. Richter überbieten Staatsanwaltschaft
Von Martin Dolzer junge Welt 28.6.19

Nach einem mehr als einjährigen Prozess wurde am Donnerstag der türkische Aktivist Erdal Gökoglu vom Oberlandesgericht Hamburg gemäß Paragraph 129 b zu fünf Jahren Haft verurteilt. Ihm wird vorgeworfen, dass er zwischen 2002 und 2013 Gebietsverantwortlicher der DHKP-C (Revolutionäre Volksbefreiungspartei-Front) in Hamburg und Berlin gewesen sein soll (siehe jW vom 31.8.2018). Die Staatsanwaltschaft hatte lediglich drei Jahre und neun Monate Haft gefordert, mit Verweis auf die traumatisierenden Erfahrungen des Beschuldigten. Konkrete Straftaten wurden Gökoglu nicht vorgeworfen. Sein »Vergehen«: Er sei auf Veranstaltungen der DHKP-C aufgetreten und habe über seine Erfahrungen und den Widerstand in türkischen Gefängnissen Ende der 1990er Jahre berichtet. Nach Paragraph 129 b des deutschen Strafgesetzbuches werden Personen wegen Mitgliedschaft oder Werbung für »terroristische Vereinigungen im Ausland« verfolgt.

Zwischen 1995 und 2001 war ­Gökoglu in der Türkei in Haft und wurde dort mehrfach gefoltert. Seit einem Hungerstreik gegen die Isolationshaft in den türkischen F-Typ-Gefängnissen im Jahr 2000 und einer folgenden Zwangsbehandlung in einem Krankenhaus leidet Gökoglu am Wernicke-Korsakoff-Syndrom. Mehrmals musste der Hamburger Prozess, der am 7. Juni 2018 begann, aufgrund seines schlechten Gesundheitszustands unterbrochen werden. In der Türkei war er 2001 für haftunfähig erklärt worden und floh nach seiner Entlassung nach Belgien. 2017 wurde er von dort auf Ersuchen der Bundesanwaltschaft in die BRD ausgeliefert.

In mehreren Erklärungen beschrieb der 47jährige während des Verfahrens die von ihm erlebte Folter, Übergriffe sowie den Widerstand in türkischen Gefängnissen. Er erklärte zudem, eine sozialistische Welt anzustreben, in der Menschen respektvoll und ohne Unterdrückung zusammenleben. Insbesondere wurde deutlich, wie wichtig es für ihn ist, über seine Traumatisierung zu sprechen. So verlas er folgende Sätze: »Sie können das nicht verstehen, aber jedes Mal, wenn ich aufstehe, einen Schritt mache, in den Spiegel schaue, bei jedem Bissen, den ich runterschlucke, setze ich mich mit den Toten, die ich gesehen habe, und dem Unrecht auseinander. Ein Freund von mir, dem Ähnliches geschehen ist, ging nach seiner Entlassung zu seiner Familie und hat nie mehr über seine Erlebnisse gesprochen – und sich dann umgebracht.« Seine Verteidigerin Britta Eder hatte im Plädoyer den Psychotherapeuten Michael Brune zitiert, um zu verdeutlichen, wie wichtig für von Folter Betroffene das Sprechen über widerfahrene Traumata und deren politische und gesellschaftliche Einordnung ist, um ihnen überhaupt ein Überleben zu ermöglichen.

Granma
Rund ein halbes Jahr wurde sich in dem Verfahren mit Alaatin Ates, dem Kronzeugen fast sämtlicher DHKP-C Prozesse, beschäftigt. Bisher wurde davon ausgegangen, dass Ates die Organisation lediglich für den BND als V-Mann ausforschte und zwei V-Mann-Führer hatte. Nun stellte sich heraus, dass Cihan Abi, einer der V-Mann-Führer, dem Ates fast täglich berichtete, laut im Prozess verlesenen Schreiben des BND kein Mitarbeiter des deutschen Nachrichtendienstes ist. Daher liegt die Vermutung nahe, dass Abi für den türkischen Geheimdienst arbeitet. Somit könnten große Teile der in mehreren Prozessen verwerteten »Beweise« unbrauchbar sein. Auf diesen Aspekt wollten die Richter aber erst in der schriftlichen Urteilsbegründung eingehen.

Deren gesamte mündliche Darlegung wirkte wie das Zitieren von Satzbausteinen zur Einordnung der DHKP-C als Rückfront einer terroristischen Vereinigung im Ausland. Den Gesundheitszustand und die Erklärungen Gökoglus würdigten die Richter im Gegensatz zur Staatsanwaltschaft kaum. Nach Prozessende kritisierten mehrere Redner auf einer spontanen Kundgebung am Donnerstag das Verfahren als einen Schauprozess, in dem das Urteil für die Richter offensichtlich von vornherein feststand.